Europa und seine Bürger

Die Europäische Union steht im Inneren vor elementaren Herausforderungen: Nach der größten Erweiterung ihrer Geschichte müssen 27 Mitglieder jetzt an der Integration ihrer Staaten und Bürger in völlig neuen Dimensionen arbeiten. Die Regierbarkeit der Europäischen Union wird an Effizienz und Transparenz, aber ebenso an demokratischer Legitimität gemessen werden, auch bei den Europa-Wahlen im Sommer 2009.

Die Integrationskraft dieser Gemeinschaft wird nach gefühlter wie nach gelebter Teilhabe am europäischen Ganzen bewertet werden. Und Integration meint heute nichts weniger als das Zusammenwachsen von einer halben Milliarde Menschen. Damit nicht genug, warten auf dem Balkan und womöglich mit der Türkei eine Reihe weiterer Kandidaten auf ihre Mitgliedschaft.

Just in diesem Augenblick mangelt es der EU-Politik an Lesbarkeit. Welches Vorhaben gerade in welchem Stadium ist, welche Ziele bis wann verwirklicht sein sollen, wird zwar in den Gipfelbeschlüssen genau festgelegt. Im Fortgang freilich wird nicht selten stillschweigend nach dem Rezept "Schieben, Strecken, Streichen" verfahren. Den Europäern bleibt folglich vieles im komplexen System der EU fremd. Zugleich erwarten sie aber von Europas Auftritt auf der Weltbühne mehr. Letztlich mangelt es dieser erweiterten Union an gemeinsamer politischer Kultur und Identität, kurz, an Bürgersinn. Dieser kann nicht verordnet, wohl aber erarbeitet werden.

Unsere Arbeit zu Europas inneren Verfassheit ist in zwei inhaltliche Schwerpunkte gegliedert:

- Europäischer Bürgersinn
- Europas Institutionen